AGB

DR. BUTZE

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Verkaufs- und Lieferbedingungen

1. Allgemeines

Nachstehende Verkaufs- und Lieferungsbedingungen der DR. BUTZE GmbH & Co. KG besitzen ausschließlich Gültigkeit, soweit nicht schriftlich abweichende Bedingungen vereinbart wurden. Einkaufsbedingungen des Käufers sind in jedem Fall unwirksam, auch dann, wenn wir dies nicht ausdrücklich ablehnen. Stillschweigen des Käufers gegenüber unseren Verkaufs- und Lieferungsbedingungen gilt als Einverständnis des Käufers. Ohne unsere Einwilligung ist der Kaufvertrag nicht übertragbar. Mündliche, telefonische oder telegraphische Vereinbarungen, Änderungen oder Ergänzungen sind nur dann verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt oder durch Lieferung der Ware und Fakturierung anerkannt wurden.

2. Angebote

Alle Angebote sind bezüglich Menge, Preis und Lieferzeit freibleibend und verstehen sich ab Werk.

3. Aufträge

Aufträge, Abschlüsse, Analyseangaben und mündliche Vereinbarungen sind erst nach erfolgter schriftlicher Bestätigung unsererseits bindend.

4. Lieferung

Lieferung erfolgt, wenn keine besondere Weisung des Käufers hinsichtlich Beförderungsart und -weg vorliegt, nach bestem Ermessen ohne Gewähr für billigste Verfrachtung ab Werk, auch bei Expressgut, Luftfracht usw., in jedem Falle auf Kosten und Gefahr des Käufers. Dies gilt auch bei Zustellung durch unsere Fahrzeuge.  Lieferfristen sind stets unverbindlich, wenn nicht ausdrücklich eine besondere Vereinbarung schriftlich bestätigt worden ist. Behinderungen durch höhere Gewalt, bei uns oder den Lieferfirmen, insbesondere durch Streiks, Aussperrung, Betriebsstörungen, Rohstoff- oder Warenmangel, verspätete Anlieferung, behördliche Maßnahmen, verlängern die Lieferfrist für die Dauer der Behinderung; sie berechtigen uns zu Teilleistungen oder zum Rücktritt vom Vertrag. Bei ungewöhnlich rasch steigenden Rohstoff­ preisen müssen unsere Angebote neu überarbeitet werden. Dem Besteller steht ein Recht auf Schadenersatz nicht zu. Bei Abschlussaufträgen, für die bei dem zustande kommen die genauen Abruf- bzw. Liefertermine nicht festgelegt sind, ist der Verkäufer berechtigt, ohne besondere Fristsetzung bezüglich der noch zu liefernden Restmenge vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Auftraggeber bis zum vereinbarten Endtermin die gekaufte Ware nicht abgenommen hat.

5. Verpackung

Papier- und feste Wellpappverpackungen werden zum Selbstkostenpreis berechnet. Beschädigung der Verpackung (z.B. Faltkisten) und damit Beschädigung des Inhalts, schließen eine Haftung unsererseits in jedem Falle aus. Festverpackungen (z. H. Holzkisten) werden nach frachtfreier Rücksendung in wiederverwendungsfähigen Zustand zur Hälfte des in der Rechnung angegebenen Verpackungspreisen vergütet. Falls nicht anders vereinbart, werden sämtliche Waren in Verpackungen nach unserer Wahl geliefert. Unsere Verpackung darf nur nach Unkenntlichmachung unseres Firmenzeichens und-namens im fremden Geschäftsverkehr wiederverwendet werden. Werden leihweise überlassene Paletten nicht innerhalb 10 Tagen wieder zurückgegeben werden diese zum Selbstkostenpreis in Rechnung gestellt.

6. Mangelrüge

Der Käufer hat sofort nach Erhalt der Ware zu prüfen, ob die gelieferte Ware für den vorgesehenen Einsatzzweck geeignet ist. Wird diese Prüfung unterlassen, entfällt für die DR. BUTZE GmbH & Co. KG generell die Haftung. Beanstandungen jeder Art müssen unverzüglich, spätestens 10 Tage nach Ankunft der Sendung am Bestimmungsort, vorgebracht und nachgewiesen werden: dabei ist das Bestelldatum, die Kommissions- und Rechnungsnummer anzugeben. Bis zur Nachprüfung respektive Einigung darf die Ware nicht geändert werden. Handelsübliche Abweichungen in Qualität, Gewicht, Mengeneinheit, Farbe, Stärke und Ausmaß der Ware, berechtigen nicht zu deren Beanstandung. Ordnungsgemäß erhobene und begründete Mängelrügen werden nach unserer Wahl durch Preisnachlass, Umtausch oder Rücknahme der Ware gegen Erstattung des Kaufpreises geregelt. Retoursendungen dürfen nur mit unserer Genehmigung vom Käufer durchgeführt und veranlasst werden. Bei Retouren, die ohne unsere Genehmigung durchgeführt worden sind, werden die entstehenden Frachtkosten dem Käufer in Rechnung gestellt. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Ersatz eines Schadens, der nicht vorsätzlich herbeigeführt ist, bestehen nicht. Wir haften nicht für Schäden, die an unserer Ware durch unsachgemäße Lagerung, Verarbeitung oder Zusammenbringung mit nicht verträglichen Substanzen entstehen. Eine Haftung für Folgeschäden jeglicher Art ist ausgeschlossen.

7. Berechnung

Die Berechnung erfolgt zu den vereinbarten Preisen und Konditionen. Maßgebend für die Berechnung und Zahlung der Ware ist das von uns festgestellte Gewicht und die von uns festgestellte Warenmenge und -sorte. Sollten sich zwischen Auftragsbestätigung und Lieferung die Herstellungskosten wesentlich erhöhen.

Wir speichern über Sie personenbezogene Daten gemäß BdSG.

8. Zahlung

Mit dem Rechnungsdatum beginnen alle Zahlungsfristen. Vertreter sind zum Inkasso nicht berechtigt. Jede Teillieferung gilt als Geschäft für sich. Gegen­ über unseren Forderungen kann nicht aufgerechnet oder ein Zurückhaltungsrecht ausgeübt werden. Bei Zahlungsverzug berechnen wir dem Käufer Ver­ zugszinsen in Höhe der jeweils geltenden Sollzinsen unserer Bank, mindestens aber 2 % p, a. über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank. Wechsel und Schecks werden nur unter Vorbehalt in Zahlung genommen. Entstehende Spesen werden dem Käufer in Rechnung gestellt. Als Eingangsdatum gilt der Tag, an dem der Betrag für uns verfügbar ist. Bei begründetem Zweifel an der Kreditwürdigkeit des Käufers sind alle noch laufenden Rechnungen bzw. Wechselbeträge sofort fällig. Weiterhin sind wir berechtigt, von allen noch bestehenden Kontrakten zurückzutreten, unter Eigentumsvorbehalt stehende Waren zurückzufordern und Schadenersatz wegen Nichterfüllung eingegangener Verpflichtungen zu verlangen, falls nicht der Käufer innerhalb von 2 Wochen nach Aufforderung seinen sämtlichen, uns gegenüber bestehenden Zahlungsverpflichtungen nachkommt. Die Zahlungsbedingungen sind folgende:

8 Tage nach Rechnungsdatum 2 % Skonto

14 Tage nach Rechnungsdatum netto Kasse

9. Eigentumsvorbehalt

Die von uns gelieferten Waren gehen erst dann in das Eigentum des Käufers über, wenn unsere Forderungen aus diesem oder einem anderen Geschäft getilgt sind. Unser Eigentum erstreckt sich auch auf die durch Vorbehaltsware entstehenden neuen Erzeugnisse, Dem Käufer erwachsen aus der Verarbeitung und Aufbewahrung der Vorbehaltsware keine Ansprüche gegen uns. Der Käufer darf jedoch über unsere Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang verfügen, solange er bereit und in der Lage ist, seinen Verpflichtungen uns gegenüber ordnungsgemäß nachzukommen. Bei Verbindung oder Vermischung mit nicht uns gehörendem Material erwerben wir hierfür nach §947 und §948 BGB Miteigentum. Jegliche Verpfändung. Sicherungsübereignung der Ware u. a., solange Eigentumsvorbehalt besteht, ist ohne unsere Genehmigung auch bei Exportgeschäften unzulässig. Der Käufer ist verpflichtet, sowohl die Ware als auch leihweise überlassene Verpackung ordnungsgemäß gegen etwaige Schäden, Brand und Diebstahl zu versichern. Auf Wunsch ist uns der Versicherungsschutz der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware nachzuweisen. Alle Forderungen aus der Veräußerung der Vorbehaltsware tritt der Käufer mit Neben- und Sicherungsrechten, einschließlich Wechsel und Schecks, zur Sicherung unserer Ansprüche schon jetzt an uns ab. Bei Veräußerung von Waren, an denen wir Miteigentum haben, beschränkt sich die Abtretung auf den anteiligen Betrag unserer Rechnung einschließlich MwSt. für die mitveräußerte Vorbehaltsware.

10. Markenschutz

Werden von uns gelieferte und mit einem unserer Warenzeichen gekennzeichnete Erzeugnisse verarbeitet, so ist die Benutzung unseres Warenzeichens in Verbindung mit dem hierdurch hergestellten Erzeugnis nur zulässig, wenn unsere schriftliche Zustimmung vorliegt. Dies gilt für alle Verarbeitungsstufen.

11. Erfüllungsort

Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Klingenberg. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten. die sich aus den Vertragsbeziehungen ergeben, ist für beide Teile Dippoldiswalde. Es gilt deutsches Recht.

12. Gültigkeit

Bei Nichteinhaltung einzelner Vertragsbestimmungen bleiben die übrigen unberührt. Die DR. BUTZE GmbH & Co. KG Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten für alle zukünftigen Geschäfte auch dann, wenn wir sie nicht erneut in Bezug genommen haben.

13. Sonderbedingungen für Kunststofferzeugnisse

Käufer und Verkäufer unterwerfen sich der GKV-Prüf- und Bewertungsklausel 1959 für Hochdruckpolyäthylen-Folien und Erzeugnisse daraus, aufgestellt vom Fachverband Verpackung und Beläge in GKV am 7. Oktober 1959, jedoch mit folgender Maßgabe: Die zulässigen Toleranzen betragen: Länge und Breite plus minus 5%; Stärken bis 0,04 mm= plus minus 25%, über 0,04 mm plus minus 20 %. Bei Sonderanfertigung behält sich der Verkäufer eine Mehr- oder Minderlieferung der bestellten Menge und der Berechnung der tatsächlichen Liefermenge vor. Die Mehr- oder Mindermenge kann betragen bei unbedruckter Ware 10 %, bei bedruckter Ware 15 %, bei sämtlichen Bestellungen unter 100 kg bis zu 20 %, und zwar sowohl bezüglich der Gesamtabschlussmenge wie bezüglich jeder einzelnen Teillieferung. Bei der Fertigung von Beuteln und ähnlichen Erzeugnissen ist der Anfall einer verhältnismäßig geringen Zahl fehlerhafter Ware technisch nicht zu vermeiden und ein Anteil bis zu 2% der Gesamtmenge nicht zu beanstanden, gleichgültig, ob der Mangel in der Verarbeitung oder im Druck liegt.

14. Sonderbedingungen für Reinigungsmittel

Unsere anwendungstechnischen Empfehlungen entbinden den Käufer nicht davon. unsere Produkte auf ihre Eignung für den vorgesehenen Verwendungszweck in eigener Verantwortung selbst zu prüfen. Bei Verkauf nach Muster gewährleisten diese lediglich eine fachgerechte Probemäßigkeit. Zusicherungen irgendwelcher Verwendungseignungen werden hierdurch nicht übernommen.

BUTZE GmbH & Co. KG

Klingenberg, Januar 2004